Scaimpelbiunruil

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform

AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der unter der Scaimpelbiunruil bereitgestellten Marketingkampagnen Plattform sowie der damit verbundenen Onlineangebote. Sie definieren Rechte und Pflichten der Nutzer und der betreibenden Gesellschaft, den Umfang der bereitgestellten Leistungen, die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen sowie Haftungs und Nutzungsbeschränkungen. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Maßgeblich ist der Stand vom 18. September 2026.

1. Geltungsbereich und Vertragsparteien

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Marketingkampagnen Plattform, die zwischen der betreibenden Gesellschaft und geschäftlichen Nutzern geschlossen werden. Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs, nicht an Verbraucher. Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese Bedingungen in der jeweils aktuellen Fassung an. Ergänzende Vereinbarungen, etwa zu individuellen Leistungsumfängen oder Serviceleveln, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Im Falle von Widersprüchen gehen individuelle Vereinbarungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

2. Leistungsbeschreibung und Weiterentwicklung

Die Plattform stellt Funktionen zur Planung, Organisation, Ausspielung und Auswertung digitaler Marketingkampagnen bereit. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses beschriebenen Funktionsübersicht sowie etwaigen Zusatzvereinbarungen. Die Gesellschaft schuldet die Bereitstellung der technischen Infrastruktur und einer zweckmäßigen Benutzeroberfläche, nicht jedoch bestimmte wirtschaftliche Erfolge oder Ergebnisse einzelner Kampagnen. Ergebnisse können je nach Marktsituation und Nutzung erheblich variieren. Anpassungen, Erweiterungen oder Einschränkungen von Funktionen sind im Rahmen einer angemessenen Weiterentwicklung zulässig, sofern die wesentlichen vertraglich vereinbarten Hauptleistungen gewahrt bleiben. Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen und werden nach Möglichkeit angekündigt.

3. Vertragsschluss, Registrierung und Nutzerkonto

Der Vertrag über die Nutzung der Plattform kommt durch Registrierung des Nutzers und Annahme durch die Gesellschaft oder durch Unterzeichnung einer gesonderten Vereinbarung zustande. Im Rahmen der Registrierung sind vollständige und zutreffende Angaben zu machen, insbesondere zu Firma, Kontaktdaten und berechtigten Nutzern. Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten keinen Zugriff zu ermöglichen. Änderungen relevanter Angaben sind unverzüglich mitzuteilen. Die Nutzung der Plattform ist nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Kapazitäten und für eigene geschäftliche Zwecke des Nutzers zulässig. Eine Weitervermietung, entgeltliche Überlassung an Dritte oder Nutzung für rechtswidrige Zwecke ist untersagt.

4. Vergütung, Abrechnung und Zahlungsverzug

Die Vergütung für die Nutzung der Plattform richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Modell, etwa nutzungs oder laufzeitbezogenen Entgelten. Sofern nicht anders geregelt, verstehen sich Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Abrechnungen erfolgen in den vereinbarten Intervallen, Zahlungsfristen sind den Rechnungen oder ergänzenden Bedingungen zu entnehmen. Der Nutzer gerät ohne weitere Mahnung in Verzug, wenn fällige Beträge nicht innerhalb der gesetzten Frist eingehen. Im Verzugsfall ist die Gesellschaft berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und den Zugang zur Plattform nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren. Ein Zurückbehaltungsrecht des Nutzers besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Pflichten und Verantwortlichkeit der Nutzer

Der Nutzer ist für die Inhalte, Daten und Kampagnen, die er in die Plattform einbringt oder über diese verarbeitet, allein verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter, etwa Urheber , Marken oder Persönlichkeitsrechte, verletzt und keine gesetzlichen Vorschriften missachtet werden. Dies gilt insbesondere für Werbeinhalte, Zielgruppeneinstellungen und die Nutzung externer Schnittstellen. Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren, nur berechtigten Personen Zugriff zu gewähren und verdächtige Aktivitäten unverzüglich zu melden. Er hat geeignete Sicherungskopien seiner wesentlichen Daten zu erstellen, soweit dies zumutbar ist, und beim Einsatz der Plattform geltende Datenschutz , Wettbewerbs und Mediengesetze zu beachten.

6. Verfügbarkeit, Haftung und Gewährleistung

Die Gesellschaft stellt die Plattform mit einer dem Stand der Technik entsprechenden Verfügbarkeit bereit und trifft angemessene Maßnahmen zur Sicherung der Systeme. Eine bestimmte ununterbrochene Verfügbarkeit oder Leistungskennzahl wird nicht zugesagt. Zeitweilige Einschränkungen können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Anpassungen, Sicherheitsupdates oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs der Gesellschaft entstehen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Gesellschaft nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet sie nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. Im Übrigen ist eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder nicht erzielte Kampagnenergebnisse, ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Vergangene Kampagnenerfolge lassen nicht auf zukünftige Ergebnisse schließen; vergangene Leistung garantiert keine zukünftige Entwicklung.

7. Laufzeit, Kündigung und Daten nach Vertragsende

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Sofern eine Mindestlaufzeit vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag nach deren Ablauf jeweils um die festgelegte Verlängerungsperiode, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird. Ordentliche Kündigungen haben unter Einhaltung der vereinbarten Fristen in Textform zu erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten nachhaltig verletzt oder sich in erheblichem Zahlungsverzug befindet. Mit Vertragsende endet das Nutzungsrecht an der Plattform, und der Zugang wird deaktiviert. Die Gesellschaft kann dem Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsende die Möglichkeit geben, eigene Daten in einem gängigen Format zu exportieren, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Vertragsbeziehungen zwischen der Gesellschaft und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Gesellschaft. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform, soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.